Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "NACHTWÄCHTERTROPFEN (Wort-Bild-Marke)/NACHTWÄCHTER (Gemeinschaftswortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "NACHTWÄCHTERTROPFEN (Wort-Bild-Marke)/NACHTWÄCHTER (Gemeinschaftswortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "NACHTWÄCHTER" und "NACHTWÄCHTERTROPFEN"; Beurteilung der Identität bzw. Ähnlichkeit der von den sich gegenüberstehenden Marken umfassten Waren; Bestimmung des bildlichen Gesamteindrucks einer Wort-Bild-Marke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)