Rechtsprechung
   BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 502/14   

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https://dejure.org/2014,33183
BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 502/14 (https://dejure.org/2014,33183)
BPatG, Entscheidung vom 01.10.2014 - 26 W (pat) 502/14 (https://dejure.org/2014,33183)
BPatG, Entscheidung vom 01. Januar 2014 - 26 W (pat) 502/14 (https://dejure.org/2014,33183)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "müncheberger forschergeist/Forschergeist" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der Marken " müncheberger forschergeist" mit "Forschergeist" bei Identität oder Ähnlichkeit der Vergleichszeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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