Rechtsprechung
| BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 502/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "müncheberger forschergeist/Forschergeist" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der Marken " müncheberger forschergeist" mit "Forschergeist" bei Identität oder Ähnlichkeit der Vergleichszeichen
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "müncheberger forschergeist/Forschergeist" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)