Rechtsprechung
   BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 53/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,53231
BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 53/13 (https://dejure.org/2014,53231)
BPatG, Entscheidung vom 01.10.2014 - 26 W (pat) 53/13 (https://dejure.org/2014,53231)
BPatG, Entscheidung vom 01. Januar 2014 - 26 W (pat) 53/13 (https://dejure.org/2014,53231)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Verbindung zweier Pyramiden (dreidimensionale Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Verbindung zweier Pyramiden (dreidimensionale Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke für Kunst-, Dekorations- und Einrichtungsgegenstände; Kennzeichnung einer Marke nach ihrer betrieblichen Herkunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Dreidimensionaler Dekorationsgegenstand ("Verbindung zweier Pyramiden") nicht markenfähig

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