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   BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12   

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https://dejure.org/2014,34087
BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12 (https://dejure.org/2014,34087)
BPatG, Entscheidung vom 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12 (https://dejure.org/2014,34087)
BPatG, Entscheidung vom 01. Januar 2014 - 29 W (pat) 554/12 (https://dejure.org/2014,34087)
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  • BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 78/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "MPH" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

    Üblich zur Beschreibung der Werbedienstleistungen ist dagegen etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branche, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet nicht erfolgt (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 01.10.2014, 29 W (pat) 554/12 - Alblust).
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