Rechtsprechung
   BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 86/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,40165
BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 86/12 (https://dejure.org/2014,40165)
BPatG, Entscheidung vom 01.10.2014 - 29 W (pat) 86/12 (https://dejure.org/2014,40165)
BPatG, Entscheidung vom 01. Januar 2014 - 29 W (pat) 86/12 (https://dejure.org/2014,40165)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Magnum cum Laude/CUM LAUDE (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität bzw. Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung einer Verwechselungsgefahr der Marken "Magnum cum Laude" und "CUM LAUDE" für alkoholische und nichtalkoholische Getränke; Annahme einer Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Waren und Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 9/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRÜNKÄPPCHEN - natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de

    Das gehandelte Sortiment ist hier identisch zu den jeweils genannten Widerspruchswaren; ferner bieten Händler in diesen Bereichen auch vielfach Eigenmarken an, so dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2014, 378 Rn. 39 - OTTO CAP) die Voraussetzungen für die Annahme einer Ähnlichkeit vorliegen (vgl. alkoholische Getränke zu Handelsdienstleistungen mit solchen: BPatG, Beschluss vom 01.10.2014, 29 W (pat) 86/12).
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