Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Alblust" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des angemeldeten und eingetragenen Wortzeichens " Alblust"

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Alblust" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BPatG, 13.08.2008 - 29 W (pat) 30/07

  Auszug aus BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12

  Im Gegensatz zur Bezeichnung "Gartenlust", die der Entscheidung des Bundespatentgerichts in Sachen 29 W (pat) 30/07 zugrunde lag, handele es sich bei dem Zeichen "Alblust" gerade nicht um einen feststehenden, gebräuchlichen Begriff.

  Unter "Lust" versteht man ein "inneres Bedürfnis, etwas Bestimmtes zu tun, haben zu wollen", ein "auf die Befriedigung eines Wunsches gerichtetes Verlangen", ein "aus der Befriedigung, der Erfüllung eines Wunsches, dem Gefallen an etwas entstehendes angenehmes, freudiges Gefühl; gesteigerte Freude; Vergnügen" oder ein "heftiges, auf die Befriedigung sinnlicher, besonders sexueller Bedürfnisse gerichtetes [triebhaftes] Verlangen" bzw. ein "aus der Befriedigung sinnlicher, besonders geschlechtlicher Genüsse entstehendes Gefühl; Erfüllung einer Begierde; Wollust" (Duden - Deutsches Universalwörterbuch, vgl. auch BPatG, Beschluss vom 13.08.2008, 29 W (pat) 30/07 - Gartenlust).

• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12

  Üblich ist dagegen etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branche, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet nicht erfolgt (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 02.12.2012, 29 W (pat) 569/12 - Betriebskultur).
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12

  Um zu einem Branchenhinweis zu gelangen, bedarf es aber mehrerer gedanklicher Zwischenschritte; eine derartige analysierende Betrachtungsweise ist jedoch im Rahmen der Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens unzulässig, weil sich daraus keine in den Vordergrund drängende, für den Durchschnittsverbraucher ohne weiteres ersichtliche Beschreibung der Dienstleistungen ergibt (…BGH GRUR 2014, 565 Rn. 24 - smartbook; GRUR 2012, 270 Rn. 12- Link economy).

 
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

  smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …

  Auszug aus BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12

  Um zu einem Branchenhinweis zu gelangen, bedarf es aber mehrerer gedanklicher Zwischenschritte; eine derartige analysierende Betrachtungsweise ist jedoch im Rahmen der Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens unzulässig, weil sich daraus keine in den Vordergrund drängende, für den Durchschnittsverbraucher ohne weiteres ersichtliche Beschreibung der Dienstleistungen ergibt (BGH GRUR 2014, 565 Rn. 24 - smartbook;… GRUR 2012, 270 Rn. 12- Link economy).
• BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein …

  Auszug aus BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12

  Üblich ist dagegen etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branche, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet nicht erfolgt (…vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 02.12.2012, 29 W (pat) 569/12 - Betriebskultur).
• BPatG, 12.12.2012 - 29 W (pat) 569/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Betriebskultur" - Unterscheidungskraft - …

  Auszug aus BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12

  Üblich ist dagegen etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branche, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet nicht erfolgt (…vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 02.12.2012, 29 W (pat) 569/12 - Betriebskultur).

• BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 78/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "MPH" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  Üblich zur Beschreibung der Werbedienstleistungen ist dagegen etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branche, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet nicht erfolgt (…vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 01.10.2014, 29 W (pat) 554/12 - Alblust).