Rechtsprechung
   BPatG, 02.01.2006 - 30 W (pat) 250/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,29003
BPatG, 02.01.2006 - 30 W (pat) 250/03 (https://dejure.org/2006,29003)
BPatG, Entscheidung vom 02.01.2006 - 30 W (pat) 250/03 (https://dejure.org/2006,29003)
BPatG, Entscheidung vom 02. Januar 2006 - 30 W (pat) 250/03 (https://dejure.org/2006,29003)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Bösgläubigkeit des Anmelders; Annahme eines wertvollen und schutzwürdigen Besitzstandes; "NF IV" als Gattungsbezeichnung für eine Legierung; Absicht zur Verwendung der angemeldeten Bezeichnung als Sperrmarke; Herkunftsfunktion einer Marke bei Verwendung von verschiedenen Herstellern; Erstrecken des Freihalteinteresses auf Abkürzungen von Artangaben oder Beschaffenheitsangaben; Indiz für das Bestehen eines Freihaltebedürfnisses; Gesamtbezeichnung "NF IV" als Fachabkürzung in Alleinstellung; Gebrauch der Abkürzung vor dem Zeitpunkt der Eintragung; Eignung eines Buchstabens als Herkunftskennzeichen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 15.04.2010 - 29 W (pat) 84/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)"

    Entscheidend ist vielmehr, welche konkrete Bedeutung die Kennzeichnung bei der individuellen geschäftlichen Betätigung des Vorbenutzers erlangt hat (BPatG BeckRS 2007, 13721 - NF IV; BGH Mitt.
  • BPatG, 15.04.2010 - 29 W (pat) 85/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Gelbe Seiten" - zur

    Entscheidend ist vielmehr, welche konkrete Bedeutung die Kennzeichnung bei der individuellen geschäftlichen Betätigung des Vorbenutzers erlangt hat (BPatG BeckRS 2007, 13721 - NF IV; BGH Mitt.
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