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| BPatG, 02.02.2005 - 26 W (pat) 245/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 02.02.2005 - 26 W (pat) 245/02
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922 - Canon). - BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97
Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 02.02.2005 - 26 W (pat) 245/02
Im Ausgangspunkt zutreffend weist die Markeninhaberin insoweit darauf hin, dass eine Gefahr von Verwechslungen grundsätzlich zu verneinen ist, wenn sich die Gemeinsamkeiten der Vergleichsmarken im wesentlichen auf schutzunfähige oder kennzeichnungsschwache Elemente der älteren Marke beschränken, und dass insoweit den abweichenden anderen, kennzeichnungsstärkeren Markenteilen grundsätzlich eine die Verwechslungsgefahr ausschließende Bedeutung zukommt (BGH GRUR 2000, 605, 606 - comtes / ComTel). - BGH, 15.10.1992 - I ZR 259/90
Kennzeichen apothekenpflichtiger Arzneimittel - Verwechselungsfahr einzelner …
Auszug aus BPatG, 02.02.2005 - 26 W (pat) 245/02
Im Einzelfall kann sogar ein an sich kennzeichnungsschwacher Markenteil wesentliches Gewicht gewinnen, zB wenn er innerhalb einer Gesamtbezeichnung wegen seiner Stellung oder Betonung gegenüber den weiteren Elementen dominiert (BGH GRUR 1990, 367, 370 - alpi/Alba Moda; GRUR 1993, 118, 120 - Corvaton / Corvasal).
- BGH, 08.11.1989 - I ZR 102/88
"alpi/Alba Moda"; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 02.02.2005 - 26 W (pat) 245/02
Im Einzelfall kann sogar ein an sich kennzeichnungsschwacher Markenteil wesentliches Gewicht gewinnen, zB wenn er innerhalb einer Gesamtbezeichnung wegen seiner Stellung oder Betonung gegenüber den weiteren Elementen dominiert (BGH GRUR 1990, 367, 370 - alpi/Alba Moda; GRUR 1993, 118, 120 - Corvaton / Corvasal). - BGH, 11.02.1999 - I ZB 6/97
Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 02.02.2005 - 26 W (pat) 245/02
Die danach verbleibenden drei vergleichbaren eingetragenen Marken reichen nicht aus, um eine entscheidungserhebliche Originalitätsschwäche zu begründen, weil es dafür einer erheblich größeren Anzahl im engsten Ähnlichkeitsbereich der Widerspruchsmarke liegender Drittmarken bedürfte (BGH GRUR 1999, 241, 243 - Lions; GRUR 1999, 586, 587 - White Lion). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 02.02.2005 - 26 W (pat) 245/02
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922 - Canon). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 02.02.2005 - 26 W (pat) 245/02
Die danach verbleibenden drei vergleichbaren eingetragenen Marken reichen nicht aus, um eine entscheidungserhebliche Originalitätsschwäche zu begründen, weil es dafür einer erheblich größeren Anzahl im engsten Ähnlichkeitsbereich der Widerspruchsmarke liegender Drittmarken bedürfte (BGH GRUR 1999, 241, 243 - Lions; GRUR 1999, 586, 587 - White Lion).