Rechtsprechung
| BPatG, 02.02.2006 - 17 W (pat) 88/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 27.01.2006 - 17 W (pat) 88/03
- BPatG, 30.01.2006 - 17 W (pat) 88/03
- BPatG, 31.01.2006 - 17 W (pat) 88/03
- BPatG, 01.02.2006 - 17 W (pat) 88/03
- BPatG, 02.02.2006 - 17 W (pat) 88/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.05.2005 - X ZR 188/01
Aufzeichnungsträger
Auszug aus BPatG, 02.02.2006 - 17 W (pat) 88/03
Ebensowenig vermag das Vorbringen zu überzeugen, in Analogie zum BHG-Urteil "Aufzeichnungsträger" (GRUR 2005, 749) sei es unschädlich, wenn die beanspruchte Lehre "auch" eine geschäftliche Problemlösung darstelle. - BGH, 13.12.1999 - X ZB 11/98
Logikverifikation; Patentfähigkeit eines Zwischenschritts in einem Prozeß, der …
Auszug aus BPatG, 02.02.2006 - 17 W (pat) 88/03
Nachdem in der beanspruchten Lehre somit keine "auf technischen Überlegungen beruhende Erkenntnisse" (BGH GRUR 2000, 498 "Logikverifikation") erkennbar sind und kein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln gelöst wird, so dass eine "schutzwürdige Bereicherung der Technik" vorläge (BGH GRUR 2004, 667 "Elektronischer Zahlungsverkehr"), liegt eine Erfindung im Sinne von § 1 PatG nicht vor. - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 02.02.2006 - 17 W (pat) 88/03
Über die Neben- und Unteransprüche brauchte nicht befunden zu werden, da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (vgl. BGH GRUR 1997, 120 "Elektrisches Speicherheizgerät"). - BGH, 24.05.2004 - X ZB 20/03
elektronischer Zahlungsverkehr
Auszug aus BPatG, 02.02.2006 - 17 W (pat) 88/03
Nachdem in der beanspruchten Lehre somit keine "auf technischen Überlegungen beruhende Erkenntnisse" (BGH GRUR 2000, 498 "Logikverifikation") erkennbar sind und kein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln gelöst wird, so dass eine "schutzwürdige Bereicherung der Technik" vorläge (BGH GRUR 2004, 667 "Elektronischer Zahlungsverkehr"), liegt eine Erfindung im Sinne von § 1 PatG nicht vor. - BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00
Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …
Auszug aus BPatG, 02.02.2006 - 17 W (pat) 88/03
Denn eine beanspruchte Lehre kann nicht schon deshalb als patentierbar angesehen werden, weil sie bestimmungsgemäß den Einsatz eines Computers erfordert (BGH GRUR 2002, 143 "Suche fehlerhafter Zeichenketten").