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   BPatG, 02.02.2012 - 30 W (pat) 81/10   

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https://dejure.org/2012,3503
BPatG, 02.02.2012 - 30 W (pat) 81/10 (https://dejure.org/2012,3503)
BPatG, Entscheidung vom 02.02.2012 - 30 W (pat) 81/10 (https://dejure.org/2012,3503)
BPatG, Entscheidung vom 02. Februar 2012 - 30 W (pat) 81/10 (https://dejure.org/2012,3503)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 533/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Immografik1" - keine Unterscheidungskraft

    v. 22. Februar 2005 - Konto 1; BPatG 30 W (pat) 81/10, Entsch.

    Da das Formalrecht an der registrierten Marke keine schützenswerte vorherige Leistung des Markenanmelders voraussetzt, ist für die Frage der Unterscheidungskraft unerheblich, ob und inwieweit die angemeldete Marke vom Anmelder "erfunden" worden ist (vgl. BPatG 30 W (pat) 81/10, Entsch.

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