Rechtsprechung
   BPatG, 02.03.2004 - 24 W (pat) 178/03   

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https://dejure.org/2004,25663
BPatG, 02.03.2004 - 24 W (pat) 178/03 (https://dejure.org/2004,25663)
BPatG, Entscheidung vom 02.03.2004 - 24 W (pat) 178/03 (https://dejure.org/2004,25663)
BPatG, Entscheidung vom 02. März 2004 - 24 W (pat) 178/03 (https://dejure.org/2004,25663)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.04.2007 - 25 W (pat) 1/05
    Zu beachten ist dabei, dass vor allem Informations- und Diskussions-Portale im Internet zunehmend nicht nur reine Informationen und die Möglichkeit des Informationsaustausches anbieten, sondern ebenso weitere, im Zusammenhang mit dem jeweiligen Thema stehende Waren und Dienstleistungen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 178/03 - Werkzeugforum; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 267/03 - Forum PET).
  • BPatG, 12.05.2005 - 25 W (pat) 267/03
    Der Verkehr wird daher auch bei einer mit "Forum PET" gekennzeichneten Dienstleistung "Vermittlung von Handelsgeschäften für andere" die Bezeichnung nicht als auf ein bestimmtes Unternehmen hinweisendes Unterscheidungsmittel auffassen, sondern lediglich als naheliegenden Sachhinweis auf die Erbringungsstätte des Dienstleistungsangebots (vgl. BPatG, PAVIS PROMA 24 W (pat) 178/03 - Werkzeugforum).
  • BPatG, 08.03.2006 - 29 W (pat) 40/04
    Aus den gleichen Gründen sind auch andere Anmeldungen in der Zusammensetzung eines deskriptiven Substantivs mit "-forum" wegen der insgesamt beschreibenden Verwendung des Zeichenwortes abgelehnt worden (vgl. BPatG 29 W (pat) 4/97 - "Anlagenbauforum", BPatG 25 W (pat) 220/02 - "back FORUM", BPatG 29 W (pat) 198/96 - "Deutsches Medizin Forum", HABM R 18/00-1 vom 31. Januar 2001 - "EXHIBITOR FORUM", BPatG 32 W (pat) 73/00 - "forum bürowirtschaft" oder BPatG 24 W (pat) 178/03 - "Werkzeugforum").
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