Rechtsprechung
   BPatG, 02.03.2005 - 26 W (pat) 258/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,32154
BPatG, 02.03.2005 - 26 W (pat) 258/03 (https://dejure.org/2005,32154)
BPatG, Entscheidung vom 02.03.2005 - 26 W (pat) 258/03 (https://dejure.org/2005,32154)
BPatG, Entscheidung vom 02. März 2005 - 26 W (pat) 258/03 (https://dejure.org/2005,32154)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.07.2012 - 27 W (pat) 539/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke (Kölner Dom)" - Unterscheidungskraft -

    Ein Hinweis auf eine bestimmte Stadt stelle noch keine geographische Herkunftsangabe dar (BPatG 27 W (pat) 250/09 - in Kölle jeboren; BPatG 26 W (pat) 258/03 - Ulmer Münster).
  • BPatG, 26.09.2006 - 27 W (pat) 35/06
    Ob dies bei einer das Wahrzeichen bloß benennenden Wortmarke anders zu beurteilen sein mag, wie dies der 26. Senat in seiner von der Anmeldervertreterin in der mündlichen Verhandlung zitierten Entscheidung 26 W (pat) 258/03 - UlmerMünster - angenommen hat, kann vorliegend auf sich beruhen, weil vorliegend allein zu beurteilen ist, inwieweit bei einem das Wahrzeichen einer Stadt wiedergebenden Bildzeichen die auf die geografische Herkunft der beanspruchten Waren hinweisende Sachangabe als Eintragungshindernis im Vordergrund steht; wie aber auch der 26. Senat betont, sind solche Bildzeichen anders zu beurteilen als das seiner Entscheidung allein zugrundeliegende Wortzeichen; insofern kann es auch dahinstehen, ob der erkennende Senat die in der vorgenannten Entscheidung zum Ausdruck kommende Rechtsansicht zu Wortzeichen teilt.
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