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   BPatG, 02.03.2005 - 32 W (pat) 293/03   

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https://dejure.org/2005,36558
BPatG, 02.03.2005 - 32 W (pat) 293/03 (https://dejure.org/2005,36558)
BPatG, Entscheidung vom 02.03.2005 - 32 W (pat) 293/03 (https://dejure.org/2005,36558)
BPatG, Entscheidung vom 02. März 2005 - 32 W (pat) 293/03 (https://dejure.org/2005,36558)
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  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 02.03.2005 - 32 W (pat) 293/03
    Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muß - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - streng, vollständig, eingehend und umfassend sein (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Rdn. 59; GRUR 2004, 674 - KPN Postkantoor, Rdn. 123).
  • EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

    Libertel

    Auszug aus BPatG, 02.03.2005 - 32 W (pat) 293/03
    Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muß - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - streng, vollständig, eingehend und umfassend sein (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Rdn. 59; GRUR 2004, 674 - KPN Postkantoor, Rdn. 123).
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