Rechtsprechung
   BPatG, 02.03.2011 - 26 W (pat) 504/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,18999
BPatG, 02.03.2011 - 26 W (pat) 504/10 (https://dejure.org/2011,18999)
BPatG, Entscheidung vom 02.03.2011 - 26 W (pat) 504/10 (https://dejure.org/2011,18999)
BPatG, Entscheidung vom 02. März 2011 - 26 W (pat) 504/10 (https://dejure.org/2011,18999)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,18999) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "M (Wort-Bild-Marke)/M (Wort-Bild-Marke)" - zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Gefahr einer Verwechslung der Marken durch gedankliche Verbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "M (Wort-Bild-Marke)/M (Wort-Bild-Marke)" - zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Gefahr einer Verwechslung der Marken durch gedankliche Verbindung& 7551 M/MZur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen zwei optisch unterschiedlich gestalteten Marken ist nicht bereits bei jeweiliger Verwendung lediglich des Großbuchstaben M gegeben; Verwechslungsgefahr zwischen zwei optisch unterschiedlich gestalteten, lediglich aus dem Großbuchstaben M bestehenden Marken; Kennzeichnungskraft bei Verwendung lediglich eines Einzelbuchstaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht