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   BPatG, 02.04.2008 - 28 W (pat) 187/07   

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BPatG, 02.04.2008 - 28 W (pat) 187/07 (https://dejure.org/2008,32388)
BPatG, Entscheidung vom 02.04.2008 - 28 W (pat) 187/07 (https://dejure.org/2008,32388)
BPatG, Entscheidung vom 02. April 2008 - 28 W (pat) 187/07 (https://dejure.org/2008,32388)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 512/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bärenkeks" - Freihaltungsbedürfnis -

    Tierformen, insbesondere Formen von Bären, sind - gerichtsbekannt - auf dem Süßwarensektor eine beliebte Gestaltungsart (vgl. BPatG 28 W (pat) 187/07 - BIO BÄR; BPatG 32 W (pat) 81/96 - EIS BÄREN; BPatG 32 W (pat) 197/98 - SCHOKO-BÄRCHEN; jeweils in juris.de).
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