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   BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 192/04   

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https://dejure.org/2008,33215
BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 192/04 (https://dejure.org/2008,33215)
BPatG, Entscheidung vom 02.04.2008 - 29 W (pat) 192/04 (https://dejure.org/2008,33215)
BPatG, Entscheidung vom 02. April 2008 - 29 W (pat) 192/04 (https://dejure.org/2008,33215)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14
    Selbst bei miniaturisierten Plüschtieren zum Aufhängen an einen Christbaum liege eine erhebliche Warenferne vor (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/04, Juris-Tz. 19; 32 W (pat) 98/03, Juris- Tz. 17).

    (29 W (pat) 192/04 - Bobo by Rolf Kern ®/Bonbo; 29 W (pat) 16/04 - KINI/Ginny) annahm, nicht zu folgen.

    aaa) In fast allen vorgenannten Entscheidungen war die Ähnlichkeit zwischen Christbaumschmuck und der speziellen Spielzeugware "Plüschfiguren" (25 W (pat) 145/01 - LEO/Leo; 26 W (pat) 262/87 - JOSKA/Jocko), "Plüschtiere" (32 W (pat) 98/03 - JAKO-O/Jocko) oder "Stoff- bzw. Spieltiere" (29 W (pat) 192/04 - Bobo by Rolf Kern ®/Bonbo; 29 W (pat) 16/04 - KINI/Ginny) zu beurteilen, während sich vorliegend die Oberbegriffe "Spielzeug" und "Christbaumschmuck" gegenüberstehen.

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