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   BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05   

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https://dejure.org/2008,24974
BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05 (https://dejure.org/2008,24974)
BPatG, Entscheidung vom 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05 (https://dejure.org/2008,24974)
BPatG, Entscheidung vom 02. April 2008 - 29 W (pat) 52/05 (https://dejure.org/2008,24974)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

    Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke

    Dabei ist "Karibe" keine hinreichend merkliche Abweichung von der zugrunde liegenden freihaltebedürftigen, geografischen Herkunftsangabe "Karibik" (vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Rdnr. 39 f. - OLDENBURGER; BPatG 29 W (pat) 52/05 - Der Konstanzer; 28 W (pat) 24/04 - WolfsBurger; 33 W (pat) 60/02 - NÜRNBERGER; 28 W (pat) 16/11 - Ahrtaler; GRUR 1994, 627 - ERDINGER; 28 W (pat) 17/12 - Der Grieche; 28 W (pat) 15/12 - Der Sizilianer; 28 W (pat) 16/12 - Der Toskaner), die auch der inländische Durchschnittsverbraucher aufgrund von Urlaubsreisen in diese Region kennt.  Außerdem lehnt sich "Carib" an das englische Wort für "Karibik", nämlich "Caribbean", an (www.leo.org; Belege für alles Vorstehende: Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis), das breiten Verkehrskreisen wegen des in Deutschland zweiterfolgreichsten Films des Jahres 2006 mit dem deutschen Titel "Pirates of the Caribbean - Fluch der Karibik 2" bekannt ist, dessen Nachfolger "Pirates of the Caribbean - Am Ende der Welt" im Folgejahr ca. 6 Millionen Besucher in Deutschland hatte (Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis).
  • BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 17/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Grieche" - keine Unterscheidungskraft

    Dies wurde von der Rechtsprechung für die adjektivische Verwendung einer Ortsangabe bereits mehrfach entschieden (vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Rdnr. 39 f. - OLDENBURGER; BPatG 29 W (pat) 52/05 - Der Konstanzer; 28 W (pat) 24/04 - WolfsBurger; 33 W (pat) 60/02 - NÜRNBERGER; GRUR 1994, 627 - ERDINGER).
  • BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 16/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Toskaner" - keine Unterscheidungskraft

    Dies wurde von der Rechtsprechung für die adjektivische Verwendung einer Ortsangabe bereits mehrfach entschieden (vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Rdnr. 39 f. - OLDENBURGER; BPatG 29 W (pat) 52/05 - Der Konstanzer; 28 W (pat) 24/04 - WolfsBurger; 33 W (pat) 60/02 - NÜRNBERGER; GRUR 1994, 627 - ERDINGER).
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