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   BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 66/06   

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BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 66/06 (https://dejure.org/2008,33088)
BPatG, Entscheidung vom 02.04.2008 - 29 W (pat) 66/06 (https://dejure.org/2008,33088)
BPatG, Entscheidung vom 02. April 2008 - 29 W (pat) 66/06 (https://dejure.org/2008,33088)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 19.03.2018 - 26 W (pat) 61/14

    Löschung der Wortmarke "MUC" für Dienstleistungen der Klasse 38, 39 wegen

    Zudem seien andere IATA-Codes vom Bundespatentgericht als unterscheidungskräftig eingestuft worden (BRU für "Brussels National Airport, 28 W (pat) 72/11; YM für Montenegro, 29 W (pat) 66/06).

    bb) Die Buchstabenfolge "YM" (BPatG 29 W (pat) 66/06) hatte neben dem - im Inland eher unbekannten - IATA-Airline-Code für "Montenegro Airlines" für Zeitschriften noch so viele Bedeutungsmöglichkeiten, dass der Verkehr sie nicht als eindeutige Sachangabe verstehen konnte.

    c) Da die Wortmarke "MUC" (397 05 270) bereits am 25. Februar 1997 für die F... GmbH eingetragen wurde, ihre Kennzeichnungskraft vom BPatG als normal eingestuft (29 W (pat) 541/12 - MUC/MUC-Consulting) und der IATA-Airline-Code "YM" für Montenegro Airlines als schutzfähig angesehen worden ist (BPatG 29 W (pat) 66/06), kann dem Antragsgegner nicht vorgeworfen werden, dass er im vorliegenden Löschungsverfahren an seiner Marke festgehalten hat.

  • BPatG, 18.10.2017 - 26 W (pat) 61/14
    Zudem seien andere IATA-Codes vom Bundespatentgericht als unterscheidungskräftig eingestuft worden (BRU für "Brussels National Airport, 28 W (pat) 72/11; YM für Montenegro, 29 W (pat) 66/06).

    bb) Die Buchstabenfolge "YM" (BPatG 29 W (pat) 66/06) hatte neben dem - im Inland eher unbekannten - IATA-Airline-Code für "Montenegro Airlines" für Zeitschriften noch so viele Bedeutungsmöglichkeiten, dass der Verkehr sie nicht als eindeutige Sachangabe verstehen konnte.

    c) Da die Wortmarke "MUC" (397 05 270) bereits am 25. Februar 1997 für die F... GmbH eingetragen wurde, ihre Kennzeichnungskraft vom BPatG als normal eingestuft (29 W (pat) 541/12 - MUC/MUC-Consulting) und der IATA-Airline-Code "YM" für Montenegro Airlines als schutzfähig angesehen worden ist (BPatG 29 W (pat) 66/06), kann dem Antragsgegner nicht vorgeworfen werden, dass er im vorliegenden Löschungsverfahren an seiner Marke festgehalten hat.

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