Rechtsprechung
   BPatG, 02.04.2009 - 29 W (pat) 87/07   

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https://dejure.org/2009,19835
BPatG, 02.04.2009 - 29 W (pat) 87/07 (https://dejure.org/2009,19835)
BPatG, Entscheidung vom 02.04.2009 - 29 W (pat) 87/07 (https://dejure.org/2009,19835)
BPatG, Entscheidung vom 02. April 2009 - 29 W (pat) 87/07 (https://dejure.org/2009,19835)
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Volltextveröffentlichungen (8)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 02.03.2016 - 29 W (pat) 31/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Maxi" - Unterscheidungskraft -

    Nachdem die Anmelderin hiergegen Beschwerde eingelegt und im Rahmen des Verfahrens ihr Verzeichnis auf Waren in unbespielter Form beschränkt hatte, hat der 29. Senat des Bundespatentgerichts mit Beschluss vom 2. April 2009 das Anmeldezeichen für schutzfähig erachtet und die Zurückweisungsbeschlüsse des DPMA aufgehoben (BPatG 29 W (pat) 87/07 - Maxi).

    Wie der Senat schon in dem Beschluss im Anmeldebeschwerdeverfahren (29 W (pat) 87/07) ausgeführt hat, handelt es sich bei "Maxi" sowohl um einen weiblichen wie auch männlichen Vornamen, der vor allem als Abkürzung von "Maximiliane" oder "Maximilian" verwendet wird.

  • BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 525/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "e-Remote" - Unterscheidungskraft -

    Mangels einer entsprechenden Beschränkung kann es sich bei den in Klasse 9 weiterhin enthaltenen Waren "magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Tonträger" um bespielte Medien handeln (zur Zulässigkeit einer Beschränkung vgl. BPatG, Beschluss vom 4. April 2009, 29 W (pat) 87/07 - Maxi).
  • BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "APP-CONNECT" - Unterscheidungskraft -

    Mangels einer entsprechenden Beschränkung kann es sich bei den in Klasse 9 weiterhin enthaltenen Waren "magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Tonträger" um bespielte Medien handeln (zur Zulässigkeit einer Beschränkung vgl. BPatG, Beschluss vom 4. April 2009, 29 W (pat) 87/07 - Maxi).
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