Rechtsprechung
   BPatG, 02.04.2010 - 28 W (pat) 504/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,79438
BPatG, 02.04.2010 - 28 W (pat) 504/09 (https://dejure.org/2010,79438)
BPatG, Entscheidung vom 02.04.2010 - 28 W (pat) 504/09 (https://dejure.org/2010,79438)
BPatG, Entscheidung vom 02. April 2010 - 28 W (pat) 504/09 (https://dejure.org/2010,79438)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" - Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form - keine Unterscheidungskraft - zur Verkehrsdurchsetzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" - Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form - keine Unterscheidungskraft - zur Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)


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Wird zitiert von ... (2)  

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