Rechtsprechung
   BPatG, 02.04.2014 - 28 W (pat) 76/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,10741
BPatG, 02.04.2014 - 28 W (pat) 76/12 (https://dejure.org/2014,10741)
BPatG, Entscheidung vom 02.04.2014 - 28 W (pat) 76/12 (https://dejure.org/2014,10741)
BPatG, Entscheidung vom 02. April 2014 - 28 W (pat) 76/12 (https://dejure.org/2014,10741)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CardioFIT (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CardioFIT (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft eines die Buchstabenfolge "CardioFIT" beinhaltenden Wort-Bildzeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 28.08.2018 - 29 W (pat) 571/17
    Selbst wenn "Arthro" nicht so bekannt sein mag wie z. B. die ebenfalls aus dem Griechischen stammenden Wortbildungselemente "Ortho" für "Orthopädie, orthopädisch" (vgl. DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl. 2011, S. 1295), "Psycho" für "die Psyche, die Seele betreffend", "cardio" für "Herz, das Herz betreffend" (vgl. BPatG, Beschluss vom 02.04.2014, 28 W (pat) 76/12 - cardioFIT; Beschluss vom 29.09.2011, 30 W (pat) 518/10 - CARDIO- LOGIKUM HAMBURG) oder "derma" für "Haut" (DUDEN, a. a. O., S. 409 sowie DUDEN Online-Wörterbuch unter www.duden.de), wird insbesondere der angesprochene Fachverkehr angesichts der lexikalischen Nachweisbarkeit dieses Begriffs schon lange vor dem Anmeldezeitpunkt sowie der dargelegten Verwendung in Fachbegriffen den Sinngehalt von "Arthro" ohne Weiteres verstehen.
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