Rechtsprechung
   BPatG, 02.06.2008 - 30 W (pat) 274/04   

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https://dejure.org/2008,31140
BPatG, 02.06.2008 - 30 W (pat) 274/04 (https://dejure.org/2008,31140)
BPatG, Entscheidung vom 02.06.2008 - 30 W (pat) 274/04 (https://dejure.org/2008,31140)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juni 2008 - 30 W (pat) 274/04 (https://dejure.org/2008,31140)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 27.04.2010 - 24 W (pat) 78/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKROVISION/makro

    Bei der im Rahmen der Beurteilung der Kennzeichnungskraft gebotenen objektiven Betrachtungsweise (vgl. Hacker in: Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 103) kann der Widerspruchsmarke kein (noch) durchschnittlicher Schutzumfang zukommen, selbst wenn sich für einen Teil des deutschen Publikums mangels Sprachkenntnissen und Sprachgefühls der aufgezeigte Bedeutungsgehalt nicht ohne weiteres erschließen wird (vgl. BPatG, Beschl. v. 2.6.2008, 30 W (pat) 274/04: "MakroMarkt" nicht unterscheidungskräftig für zahlreiche Marken und Dienstleistungen).
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