Volltextveröffentlichungen (9)

• markenmagazin:recht (Kurzanmerkung und Volltext)

  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
  "Masterpiece” Keine Unterscheidungskraft durch eine einfache handschriftähnliche Schreibweise eines schutzunfähigen Wortes

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Masterpiece (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• kanzlei.biz

  "Masterpiece' als Marke für Möbel nicht geeignet

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Masterpiece (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Masterpiece (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Masterpiece (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• markenmagazin:recht (Kurzanmerkung und Volltext)

  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
  "Masterpiece” Keine Unterscheidungskraft durch eine einfache handschriftähnliche Schreibweise eines schutzunfähigen Wortes

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

  DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN …

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Die Eintragung einer Marke kommt somit nur dann in Betracht, wenn ein Zeichen die notwendige Unterscheidungskraft aufweist, um diese Herkunftsfunktion erfüllen zu können (vgl. EuGH GRUR 2003, 55, 57 f., Rdn. 51 - Arsenal Football Club; EuGH GRUR 2001, 1148, 1149 - BRAVO;… BGH MarkenR 2006, 395, 397, Rdn. 18 - FUSSBALL WM 2006, m. w. N.).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Entgegen der Ansicht der Anmelderin verlässt die an eine Handschrift erinnernde Wiedergabe des Wortes "Masterpiece" den Rahmen der üblichen Gestaltungsmittel nicht und ist daher ebenso wie die auf Seite 5 des Erinnerungsbeschlusses gezeigten Beispiele aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts nicht in der Lage, die fehlende Unterscheidungskraft von "Masterpiece" aufzuwiegen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK sowie I ZB 32/09 v. 14.1.2010 - "hey!").
• BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

  VISAGE

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Obwohl Marken daneben auch noch weitere rechtlich geschützte Funktionen ausüben, ist die Herkunftsfunktion nach ständiger Rechtsprechung als ihre Hauptfunktion anzusehen (…vgl. EuGH GRUR 2009, 756, 761, Rdn. 58 - L"Oréal ;… EuGH GRUR Int. 2005, 1012, 1014, Rdn. 27 - BioID; BGH GRUR 2008, 710, Rdn. 12 - VISAGE ).

 
• BPatG, 17.08.2007 - 28 W (pat) 99/06

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Es wird damit als ein unmittelbar auf die Waren bezogenes Werteversprechen verstanden und erschöpft sich in der Anpreisung von deren meisterlicher Qualität (vgl. hierzu auch Senatsentscheidung vom 11. Juli 2007, 28 W (pat) 99/06 - " Capolavoro " mit den dort recherchierten Verwendungsbeispielen sowie BPatG 33 W (pat) 215/98 - MASTER STROKE ; HABM, R0866/05-2 - MEISTERSTÜCK , alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
• BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

  hey!

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Entgegen der Ansicht der Anmelderin verlässt die an eine Handschrift erinnernde Wiedergabe des Wortes "Masterpiece" den Rahmen der üblichen Gestaltungsmittel nicht und ist daher ebenso wie die auf Seite 5 des Erinnerungsbeschlusses gezeigten Beispiele aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts nicht in der Lage, die fehlende Unterscheidungskraft von "Masterpiece" aufzuwiegen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK sowie I ZB 32/09 v. 14.1.2010 - "hey!").
• EuGH, 18.06.2009 - C-487/07

  DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Obwohl Marken daneben auch noch weitere rechtlich geschützte Funktionen ausüben, ist die Herkunftsfunktion nach ständiger Rechtsprechung als ihre Hauptfunktion anzusehen (vgl. EuGH GRUR 2009, 756, 761, Rdn. 58 - L"Oréal ;… EuGH GRUR Int. 2005, 1012, 1014, Rdn. 27 - BioID;… BGH GRUR 2008, 710, Rdn. 12 - VISAGE ).
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Die Eintragung einer Marke kommt somit nur dann in Betracht, wenn ein Zeichen die notwendige Unterscheidungskraft aufweist, um diese Herkunftsfunktion erfüllen zu können (…vgl. EuGH GRUR 2003, 55, 57 f., Rdn. 51 - Arsenal Football Club; EuGH GRUR 2001, 1148, 1149 - BRAVO;… BGH MarkenR 2006, 395, 397, Rdn. 18 - FUSSBALL WM 2006, m. w. N.).
• BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

  Willkommen im Leben

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Der Umstand, dass Voreintragungen - zu Recht oder zu Unrecht - erfolgt sind, kann lediglich in die umfassende Schutzfähigkeitsprüfung des konkreten Einzelfalls miteinbezogen werden (vgl. EuGH MarkenR 2009, 201 - Schwabenpost; BGH GRUR 2009, 778, 779, Rdn. 8 - Willkommen im Leben).
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Jedenfalls bringt der Verkehr, zu dem neben den angesprochenen Endverbrauchern auch der mit den fraglichen Waren befasste Handel (…EuGH GRUR 2006, 411 ff., Rdn. 44 - Matratzen Concord/Hukla; EuGH GRUR 1999, 723, 725, Rdn. 29 - Chiemsee) gehört, "Masterpiece" nicht mit der Herkunft der hier beanspruchten Waren aus einem bestimmten Unternehmen in Zusammenhang.
• BPatG, 30.04.1999 - 33 W (pat) 215/98

  Auszug aus BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Es wird damit als ein unmittelbar auf die Waren bezogenes Werteversprechen verstanden und erschöpft sich in der Anpreisung von deren meisterlicher Qualität (vgl. hierzu auch Senatsentscheidung vom 11. Juli 2007, 28 W (pat) 99/06 - " Capolavoro " mit den dort recherchierten Verwendungsbeispielen sowie BPatG 33 W (pat) 215/98 - MASTER STROKE ; HABM, R0866/05-2 - MEISTERSTÜCK , alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
• BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

  STREETBALL
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
• EuGH, 16.07.2009 - C-202/08

  American Clothing Associates / HABM - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum - …
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006