Rechtsprechung
| BPatG, 02.06.2016 - 26 W (pat) 37/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umwandlung einer angemeldeten Gemeinschaftsindividualmarke in nationale Individualmarke
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "De-Mail" - ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes Zeichen - zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Individualmarke - zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke - keine Möglichkeit der Umwandlung in eine ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "De-Mail" - ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes Zeichen - zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Individualmarke - zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke - keine Möglichkeit der Umwandlung in eine ...
Verfahrensgang
- BPatG, 20.04.2016 - 26 W (pat) 37/14
- BPatG, 02.06.2016 - 26 W (pat) 37/14