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   BPatG, 02.06.2016 - 30 W (pat) 22/14   

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https://dejure.org/2016,16773
BPatG, 02.06.2016 - 30 W (pat) 22/14 (https://dejure.org/2016,16773)
BPatG, Entscheidung vom 02.06.2016 - 30 W (pat) 22/14 (https://dejure.org/2016,16773)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juni 2016 - 30 W (pat) 22/14 (https://dejure.org/2016,16773)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WATERFLUX" - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Eintragung der Wortmarke "WATERFLUX" für Waren auf dem Gebiet Mengenmessgeräte; Anforderungen an das Bestehen eines Freihaltebedürfnisses i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.03.2018 - 30 W (pat) 66/16
    Darauf, dass Multiflux nicht als Fachbegriff nachgewiesen sei (anders als "Wasserflux", vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 22/14 - WATERFLUX), komme es vorliegend nicht entscheidend an, weil auch zukünftige Entwicklungen mit einzubeziehen seien und das Zeichen überdies bereits im einschlägigen Markt zur Bezeichnung eines Messrechners verwendet worden sei.

    Dieser Wert gibt die Durchtrittsrate bzw. den Durchsatz eines Mediums (Wasser) durch einen Filter oder eine Membran an, also den volumenmäßigen Durchsatz pro Zeiteinheit und pro Druckdifferenz (vgl. hierzu schon m. w. N. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 22/14 - WATERFLUX).

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