Rechtsprechung
   BPatG, 02.07.2007 - 30 W (pat) 67/06   

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https://dejure.org/2007,27568
BPatG, 02.07.2007 - 30 W (pat) 67/06 (https://dejure.org/2007,27568)
BPatG, Entscheidung vom 02.07.2007 - 30 W (pat) 67/06 (https://dejure.org/2007,27568)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juli 2007 - 30 W (pat) 67/06 (https://dejure.org/2007,27568)
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Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 9/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRÜNKÄPPCHEN - natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 02.07.2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30.12.2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
  • BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 63/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren-

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 02.07.2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30.12.2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
  • BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 50/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPETENCE (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 2. Juli 2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30. Dezember 2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
  • BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren-

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 02.07.2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30.12.2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
  • BPatG, 17.04.2014 - 29 W (pat) 55/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke,

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 02.07.2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30.12.2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
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