Rechtsprechung
   BPatG, 02.07.2013 - 33 W (pat) 45/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 30 Abs 3 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 51 MarkenG, § 55 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "KNUT - DER EISBÄR/Knud" - zur Geltendmachung von Ansprüchen aus gewerblichen Schutzrechten durch Dritte - Erfordernis des eigenen schutzwürdigen Interesses - zur gewillkürten Verfahrensstandschaft - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Glaubhaftmachung der Benutzung der Marke - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "KNUT - DER EISBÄR" und "Knud" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 9, 16, 25 und 28

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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