Rechtsprechung
   BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,38483
BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13 (https://dejure.org/2014,38483)
BPatG, Entscheidung vom 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13 (https://dejure.org/2014,38483)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juli 2014 - 26 W (pat) 507/13 (https://dejure.org/2014,38483)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,38483) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer Ortsbezeichnung und eines Gebäudenamens als Hinweis auf die geografische Herkunft - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer Ortsbezeichnung und eines Gebäudenamens als Hinweis auf die geografische Herkunft - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer Ortsbezeichnung und eines Gebäudenamens als Hinweis auf die geografische Herkunft - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.02.2022 - 28 W (pat) 507/21
    Ein Markenschutz kommt nur in bestimmten Ausnahmefällen in Betracht, in denen eine Änderung der Monopollage vernünftigerweise auszuschließen ist (BGH GRUR 1993, 43, 45 - Römigberg; GRUR 2008, 900 Rn. 24 - SPA II; BPatG GRUR 209, 1175, 1178 - Burg Lissingen; 26 W (pat) 507/13 - Weingut Burg Ravensburg; Ströbele, a. a. O., § 8 Rn. 531).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht