Rechtsprechung
   BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 538/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,19365
BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 538/13 (https://dejure.org/2014,19365)
BPatG, Entscheidung vom 02.07.2014 - 26 W (pat) 538/13 (https://dejure.org/2014,19365)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juli 2014 - 26 W (pat) 538/13 (https://dejure.org/2014,19365)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "aufbäumendes Pferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)/Dressurpferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "aufbäumendes Pferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)/Dressurpferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr einer dreidimensionalen Marke mit einer prioritätsälteren dreidimensionalen Marke i.R.e. Widerspruchs (hier: Glasflasche in Form eines Pferdes)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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