Rechtsprechung
   BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,38702
BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11 (https://dejure.org/2014,38702)
BPatG, Entscheidung vom 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11 (https://dejure.org/2014,38702)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juli 2014 - 29 W (pat) 49/11 (https://dejure.org/2014,38702)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer Wort- und Bild-Marke wegen des Widerspruchs mit der Marke "P.M."

  • Jurion

    Verwechslungsgefahr zweier Vergleichsmarken durch gedankliches Inverbindungbringen; Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke; Beurteilung der Ähnlichkeit von Waren oder Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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