Rechtsprechung
   BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 73/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,25707
BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 73/12 (https://dejure.org/2014,25707)
BPatG, Entscheidung vom 02.07.2014 - 29 W (pat) 73/12 (https://dejure.org/2014,25707)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juli 2014 - 29 W (pat) 73/12 (https://dejure.org/2014,25707)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ENERGIE erleben und verstehen PROJEKT 30/40/30 (Wort-Bild-Marke)/ENERGIE (Gemeinschaftswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - Prägung durch Markenbestandteil - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ENERGIE erleben und verstehen PROJEKT 30/40/30 (Wort-Bild-Marke)/ENERGIE (Gemeinschaftswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - Prägung durch Markenbestandteil - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr einer angemeldeten und eingetragenen Wortmarke mit der älteren Gemeinschaftswortmarke "ENERGIE"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 01.06.2016 - 29 W (pat) 64/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Insel Usedom Inselkind USEDOM

    Bei teils auch preislich gehobenen Produkten der Klasse 25, bei denen die Verbraucher im Allgemeinen markenbewusst sind, wird die Aufmerksamkeit und Sorgfalt beim Kauf eher höher, bei sonstigen, häufig niedrigpreisigen Waren der Klassen 25 dagegen geringer sein (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 02.07.2014, 29 W (pat) 73/12).
  • BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 30/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV

    Es ist insoweit nicht entscheidend, ob vereinzelte Dienstleister auch die in Rede stehenden Waren herstellen und vertreiben oder die Hersteller der Waren die fragliche Dienstleistung vereinzelt anbieten, da das Verkehrsverständnis über die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen von Einzelfällen nicht notwendigerweise beeinflusst wird (BPatG, Beschluss vom 02.07.2014, 29 W (pat) 73/12).
  • BPatG, 21.10.2015 - 29 W (pat) 31/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ÇARSI (Wort-Bild-Marke)/CARS" - teilweise Waren- und

    Bei teils auch preislich gehobenen Produkten der Klasse 25, bei denen die Verbraucher im Allgemeinen markenbewusst sind, wird die Aufmerksamkeit und Sorgfalt beim Kauf eher höher, bei sonstigen, häufig niedrigpreisigen Waren der Klassen 25 - und auch solchen der Klasse 24 - dagegen geringer sein (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 02.07.2014, 29 W (pat) 73/12).
  • BPatG, 04.05.2016 - 29 W (pat) 32/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "PEPEE/TEE PEE (Unionsmarke)" - Warenidentität - zur

    Bei teils auch preislich gehobenen Produkten der Klasse 25, bei denen die Verbraucher im Allgemeinen markenbewusst sind, wird die Aufmerksamkeit und Sorgfalt beim Kauf eher höher, bei sonstigen, häufig niedrigpreisigen Waren der Klassen 25 dagegen geringer sein (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 02.07.2014, 29 W (pat) 73/12).
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