Volltextveröffentlichungen (8)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Löschung einer Wort- und Bild-Marke wegen des Widerspruchs mit der Marke "P.M."

 
• Wolters Kluwer

  Verwechslungsgefahr zweier Vergleichsmarken durch gedankliches Inverbindungbringen; Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke; Beurteilung der Ähnlichkeit von Waren oder Dienstleistungen

• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch ge

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Löschung einer Wort- und Bild-Marke wegen des Widerspruchs mit der Marke "P.M."

• anwalt.de (Entscheidungsbesprechung und Kurzinformation)

  Verwechslungsgefahr von Marken aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens - PMCOMPACT ./. P.M.

Besprechungen u.ä.

• anwalt.de (Entscheidungsbesprechung und Kurzinformation)

  Verwechslungsgefahr von Marken aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens - PMCOMPACT ./. P.M.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (32)

• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

  METROBUS

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/ HABM;… GRUR 2010, 933 Rn. 32 - Barbara Becker;… GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICARO/PICASSO;… BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure;… GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU; GRUR 2009, 484 Rn. 23 - METROBUS;… GRUR 2008, 905 Rn. 12 - Pantohexal;… GRUR 2008, 258 Rn. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2006, 859 Rn. 16 - Malteserkreuz I;… GRUR 2006, 60 Rn. 12 - coccodrillo m.w.N.).

  Allerdings kann eine absolute Waren-/Dienstleistungsunähnlichkeit selbst bei Identität der Zeichen nicht durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke ausgeglichen werden (st. Rspr.;… vgl. EuGH GRUR Int. 2009, 911 Rn. 34 - Waterford Wedgwood/HABM [WATERFORD STELLENBOSCH];… BGH GRUR 2014, 488 Rn. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2012, 1145 Rn. 34 - Pelikan; GRUR 2009, 484 Rn. 25 - METROBUS).

  Eine erhöhte Kennzeichnungskraft beschränkt sich auf die Waren und Dienstleistungen, für die durch eine entsprechende Benutzung eine gesteigerte Verkehrsgeltung anzuerkennen ist (BGH GRUR 2009, 484, 491 Rn. 38 - Metrobus; GRUR 2004, 235, 238 - Davidoff II).

  Die Frage der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Zeichen ist nach deren Ähnlichkeit in Klang, (Schrift-)Bild und Sinngehalt zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken (…vgl. EuGH GRUR 2006, 413 Rn. 19 - ZIRH/SIR;… BGH GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU; GRUR 2009, 484 Rn. 32 - METROBUS).

• BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97

  "Davidoff II"; Rechtsstellung des Inhabers einer Marke bei Verwendung eines …

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  Die Kennzeichnungskraft eines Zeichens ist stets produkt- bzw. dienstleistungsbezogen festzustellen, da sie je nach Ware oder Dienstleistung für die das Zeichen eingetragen ist, unterschiedlich sein kann (BGH GRUR 2004, 235, 237 - Davidoff II; GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/ Zweibrüder).

  Eine erhöhte Kennzeichnungskraft beschränkt sich auf die Waren und Dienstleistungen, für die durch eine entsprechende Benutzung eine gesteigerte Verkehrsgeltung anzuerkennen ist (…BGH GRUR 2009, 484, 491 Rn. 38 - Metrobus; GRUR 2004, 235, 238 - Davidoff II).

• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/ HABM;… GRUR 2010, 933 Rn. 32 - Barbara Becker;… GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICARO/PICASSO; BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure;… GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU;… GRUR 2009, 484 Rn. 23 - METROBUS;… GRUR 2008, 905 Rn. 12 - Pantohexal;… GRUR 2008, 258 Rn. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2006, 859 Rn. 16 - Malteserkreuz I;… GRUR 2006, 60 Rn. 12 - coccodrillo m.w.N.).

  Bei der Beurteilung der Markenähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH GRUR 2010, 933 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2013, 833, 837 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure;… GRUR 2012, 635 Rn. 23 - METRO/ROLLER's Metro).

 
• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/ HABM; GRUR 2010, 933 Rn. 32 - Barbara Becker;… GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICARO/PICASSO;… BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure;… GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU;… GRUR 2009, 484 Rn. 23 - METROBUS;… GRUR 2008, 905 Rn. 12 - Pantohexal;… GRUR 2008, 258 Rn. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2006, 859 Rn. 16 - Malteserkreuz I;… GRUR 2006, 60 Rn. 12 - coccodrillo m.w.N.).

  Bei der Beurteilung der Markenähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH GRUR 2010, 933 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2013, 833, 837 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure;… GRUR 2012, 635 Rn. 23 - METRO/ROLLER's Metro).

• BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07

  AIDA/AIDU - Keine Verwechslungsgefahr trotz klanglicher und schriftbildlicher …

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/ HABM;… GRUR 2010, 933 Rn. 32 - Barbara Becker;… GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICARO/PICASSO;… BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU;… GRUR 2009, 484 Rn. 23 - METROBUS;… GRUR 2008, 905 Rn. 12 - Pantohexal;… GRUR 2008, 258 Rn. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2006, 859 Rn. 16 - Malteserkreuz I;… GRUR 2006, 60 Rn. 12 - coccodrillo m.w.N.).

  Die Frage der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Zeichen ist nach deren Ähnlichkeit in Klang, (Schrift-)Bild und Sinngehalt zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken (…vgl. EuGH GRUR 2006, 413 Rn. 19 - ZIRH/SIR; BGH GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU;… GRUR 2009, 484 Rn. 32 - METROBUS).

• BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

  Augsburger Puppenkiste

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  b) Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Sinne von § 26 Abs. 1 MarkenG erfordert, dass die Marke in üblicher und sinnvoller Weise für die Ware oder Dienstleistung verwendet wird, für die sie eingetragen ist (…vgl. BGH GRUR 2014, 662 Rn. 12 - Probiotik;… GRUR 2011, 623 Rn. 23 - Peek & Cloppenburg II; GRUR 2009, 772 Rn. 39 - Augsburger Puppenkiste).

  Bei Identität oder Ähnlichkeit dieses selbständig kennzeichnenden Bestandteils mit einem Zeichen älteren Zeitrangs kann Verwechslungsgefahr zu bejahen sein, weil dadurch bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen werden kann, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…EuGH a.a.O. Rn. 31 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2009, 772, 776 Rn. 57 - Augsburger Puppenkiste).

• BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

  Pantohexal

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/ HABM;… GRUR 2010, 933 Rn. 32 - Barbara Becker;… GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICARO/PICASSO;… BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure;… GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU;… GRUR 2009, 484 Rn. 23 - METROBUS; GRUR 2008, 905 Rn. 12 - Pantohexal;… GRUR 2008, 258 Rn. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2006, 859 Rn. 16 - Malteserkreuz I;… GRUR 2006, 60 Rn. 12 - coccodrillo m.w.N.).

  Auch in einer jüngeren, aus einem Wort bestehenden bzw. zu einem einheitlichen Zeichen gebildeten Marke kann ein Wortbestandteil eine selbständig kennzeichnende Stellung behalten (vgl. BGH GRUR 2008, 905 Rn. 38 - Pantohexal).

• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  Bei der Beurteilung der Markenähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH GRUR 2010, 933 - Barbara Becker; BGH GRUR 2013, 833, 837 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure;… GRUR 2012, 635 Rn. 23 - METRO/ROLLER's Metro).
• BPatG, 07.09.2012 - 29 W (pat) 198/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "GeoTHERM (Wort-Bild-Marke)/GEO (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  Die genannten Dienstleistungen sind zwar zu den "periodischen Druckereierzeugnissen" als sich ergänzende Produkte durchaus ähnlich, es fehlt jedoch insoweit an der erforderlichen engen Verwandtschaft (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 07.09.2012, 29 W (pat) 198/10 - geotherm/GEO; anders BPatG, Beschluss vom 23.02.2009, 30 W (pat) 75/07); gleiches gilt für die Widerspruchswaren "Magnetaufzeichnungsträger" und "Schallplatten", weil es sich bei diesen Waren nicht um geeignete bzw. übliche Datenträger für elektronische Zeitschriften handelt.
• BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10

  METRO/ROLLER's Metro

  Auszug aus BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

  Bei der Beurteilung der Markenähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH GRUR 2010, 933 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2013, 833, 837 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2012, 635 Rn. 23 - METRO/ROLLER's Metro).
• BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

  Maalox/Melox-GRY
• BPatG, 09.01.2002 - 29 W (pat) 19/00
• BPatG, 30.12.2005 - 27 W (pat) 59/04
• BPatG, 23.02.2009 - 30 W (pat) 75/07

  Laura’s Girls - Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke Laura’s Girls und …
• BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

  SIERRA ANTIGUO
• BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05

  idw
• BPatG, 02.07.2007 - 30 W (pat) 67/06
• EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

  Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon
• BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

  "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke
• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder
• BGH, 08.01.2014 - I ZR 38/13

  Probiotik - Markenlöschungsstreit: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke; …
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

  Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …
• BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10

  Pelikan
• BGH, 14.04.2011 - I ZR 41/08

  Peek & Cloppenburg II
• EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

  Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 07.05.2009 - C-398/07

  Waterford Wedgwood / Assembled Investments (Proprietary) und HABM
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo