Rechtsprechung
   BPatG, 02.07.2015 - 30 W (pat) 547/13   

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https://dejure.org/2015,22963
BPatG, 02.07.2015 - 30 W (pat) 547/13 (https://dejure.org/2015,22963)
BPatG, Entscheidung vom 02.07.2015 - 30 W (pat) 547/13 (https://dejure.org/2015,22963)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juli 2015 - 30 W (pat) 547/13 (https://dejure.org/2015,22963)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17
    Das von der Beschwerdeführerin angenommene Verständnis des Einwortzeichens "Prophysis" als Kombination der Wortelemente "Pro" und "physis" erschließt sich mithin nicht unmittelbar, sondern setzt gegenüber der Wahrnehmung als einheitliches Fantasiewort einen analysierenden Zwischenschritt voraus (vgl. hierzu auch BPatG, Beschluss vom 2.07.2015, 30 W (pat) 547/13 - physioup).

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat; BPatG, Beschluss vom 13.01.2016, 29 W (pat) 12/13 - getprint; Beschluss vom 2.07.2015, 30 W (pat) 547/13 - physioup; Beschluss vom 7.04.2009, 24 W (pat) 124/06 - derma fit).

  • BPatG, 15.11.2018 - 29 W (pat) 29/17
    30 W (pat) 547/13 - physioup; Beschluss vom 17.11.2009, 24 W (pat) 95/07 - HELIOCARE; Beschluss vom 27.09.2006, 32 W (pat) 50/05 - linguadict).
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