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   BPatG, 02.07.2020 - 29 W (pat) 16/18   

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https://dejure.org/2020,23720
BPatG, 02.07.2020 - 29 W (pat) 16/18 (https://dejure.org/2020,23720)
BPatG, Entscheidung vom 02.07.2020 - 29 W (pat) 16/18 (https://dejure.org/2020,23720)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juli 2020 - 29 W (pat) 16/18 (https://dejure.org/2020,23720)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kanubay/EBAY (Unionswortmarke)/ebay (Unionsbildmarke)/EBAY (notorisch bekannte Wortmarke)" - zum Bekanntheitsschutz - teilweise Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der Wertschätzung einer bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Marke "eBay" imitiert? - Die Markeninhaberin von "eBay" will die Marke "Kanubay" löschen lassen

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.01.2022 - 30 W (pat) 23/20
    Im Rahmen der umfassenden Würdigung der Einzelfallumstände, die bei der Prüfung der Voraussetzungen des Bekanntheitsschutzes vorzunehmen ist, sind demnach auch die Art der betroffenen Waren oder Dienstleistungen und der Grad ihrer Nähe zu berücksichtigen (vgl. BGH a. a. O. Rn. 32 - ÖKO-TEST I; s. auch BPatG 29 W (pat) 9/15 vom 18.01.2017 - Grünkäppchen sowie 29 W (pat) 16/18 vom 02.07.2020 - Kanubay).
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