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   BPatG, 02.08.2012 - 30 W (pat) 41/11   

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https://dejure.org/2012,22537
BPatG, 02.08.2012 - 30 W (pat) 41/11 (https://dejure.org/2012,22537)
BPatG, Entscheidung vom 02.08.2012 - 30 W (pat) 41/11 (https://dejure.org/2012,22537)
BPatG, Entscheidung vom 02. August 2012 - 30 W (pat) 41/11 (https://dejure.org/2012,22537)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, Art 15 Abs 1 EGV 207/2009, Art 152 Abs 2 EGV 207/2009, Art 160 EGV 207/2009
    Markenbeschwerdeverfahren - "Trigon Detektei/ TRIGION (IR-Marke mit Benennung der Europäischen Gemeinschaft)" - zum Beginn der Benutzungsschonfrist bei international registrierten Marken mit Wirkung für die Europäische Gemeinschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Widerspruchs seitens der international registrierten Marke "TRIGION" gegen die Eintragung der Wortmarke "Trigon Detektei" wegen möglicher Verwechslungsgefahr

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 64
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17
    Nach Art. 203 UMV i. V. m. Art. 190 Abs. 2 UMV (Art. 160 i. V. m. Art. 152 Abs. 2 GMV a. F.) tritt bei der Festlegung des Datums, ab dem die Marke, die Gegenstand einer internationalen Registrierung mit Benennung der Europäischen Union ist, ernsthaft in der Union benutzt werden muss, das Datum der Veröffentlichung gemäß Art. 190 Abs. 2 UMV an die Stelle des Datums der Eintragung (vgl. BPatG, 28 W (pat) 508/17 - Novello/ NOVILON; GRUR-RR 2013, 64, 65 - Trigon Detektei/TRIGION).
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