Rechtsprechung
   BPatG, 02.08.2012 - 30 W (pat) 41/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22537
BPatG, 02.08.2012 - 30 W (pat) 41/11 (https://dejure.org/2012,22537)
BPatG, Entscheidung vom 02.08.2012 - 30 W (pat) 41/11 (https://dejure.org/2012,22537)
BPatG, Entscheidung vom 02. August 2012 - 30 W (pat) 41/11 (https://dejure.org/2012,22537)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, Art 15 Abs 1 EGV 207/2009, Art 152 Abs 2 EGV 207/2009, Art 160 EGV 207/2009
    Markenbeschwerdeverfahren - "Trigon Detektei/ TRIGION (IR-Marke mit Benennung der Europäischen Gemeinschaft)" - zum Beginn der Benutzungsschonfrist bei international registrierten Marken mit Wirkung für die Europäische Gemeinschaft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Widerspruchs seitens der international registrierten Marke "TRIGION" gegen die Eintragung der Wortmarke "Trigon Detektei" wegen möglicher Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 64
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