Rechtsprechung
   BPatG, 02.08.2016 - 24 W (pat) 35/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22917
BPatG, 02.08.2016 - 24 W (pat) 35/16 (https://dejure.org/2016,22917)
BPatG, Entscheidung vom 02.08.2016 - 24 W (pat) 35/16 (https://dejure.org/2016,22917)
BPatG, Entscheidung vom 02. August 2016 - 24 W (pat) 35/16 (https://dejure.org/2016,22917)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FRITTEN" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - keine Geltendmachung von konkreten Tatsachen zur Verkehrsdurchsetzung - ein Hilfsantrag genügt dem Bestimmtheitsgebot nicht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff "FRITTEN" nicht eintragungsfähig für diverse Zuckerwaren wegen Bezeichnung der Form der Waren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.01.2018 - 28 W (pat) 12/17
    Dies ist dann der Fall, wenn die benannte Warenform, wie etwa von Schokoladen- oder Zuckerwaren, eine wesentliche oder jedenfalls wichtige Produkteigenschaft verkörpert (vgl. BPatG, Beschluss vom 29. November 2010, 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen; Beschluss vom 2. August 2016 - 24 W (pat) 35/16 - FRITTEN; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8, Rdnr. 543 f.).
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