Rechtsprechung
   BPatG, 02.08.2016 - 27 W (pat) 25/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,31700
BPatG, 02.08.2016 - 27 W (pat) 25/16 (https://dejure.org/2016,31700)
BPatG, Entscheidung vom 02.08.2016 - 27 W (pat) 25/16 (https://dejure.org/2016,31700)
BPatG, Entscheidung vom 02. August 2016 - 27 W (pat) 25/16 (https://dejure.org/2016,31700)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 3 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FRUTTA PUR/Fructa" - zur Kennzeichnungskraft - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität - keine Verwechslungsgefahr - Kostenentscheidung - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FRUTTA PUR/Fructa" - zur Kennzeichnungskraft - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität - keine Verwechslungsgefahr - Kostenentscheidung - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "FRUTTA PUR" für Waren aus dem Bereich Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke mit der Widerspruchsmarke "Fructa" für die gleichen Waren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 554/17
    Es ist allein Sache der Widersprechenden, die Mittel der Glaubhaftmachung dem wandernden Benutzungszeitraum anzupassen und die entsprechenden Zeitabläufe im Auge zu behalten (BPatG 27 W (pat) 25/16 - FRUTTA PUR/Fructa; 28 W (pat) 524/14 - GREENWHEEL/GREEN WHEELS/ GREEN- WHEELS).
  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 66/16
    Danach ist es allein Sache der Widersprechenden, die Mittel der Glaubhaftmachung dem wandernden Benutzungszeitraum anzupassen und die entsprechenden Zeitabläufe im Auge zu behalten (BPatG 27 W (pat) 25/16 - FRUTTA PUR/Fructa; 28 W (pat) 524/14 - GREENWHEEL/ GREEN WHEELS/GREENWHEELS.
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