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   BPatG, 02.08.2016 - 27 W (pat) 514/15   

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https://dejure.org/2016,24753
BPatG, 02.08.2016 - 27 W (pat) 514/15 (https://dejure.org/2016,24753)
BPatG, Entscheidung vom 02.08.2016 - 27 W (pat) 514/15 (https://dejure.org/2016,24753)
BPatG, Entscheidung vom 02. August 2016 - 27 W (pat) 514/15 (https://dejure.org/2016,24753)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "OX (Wort-Bild-Marke)/OXXO (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarke "OXXO" und Wort-/Bildmarke "OX"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "OX (Wort-Bild-Marke)/OXXO (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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