Rechtsprechung
   BPatG, 02.08.2016 - 27 W (pat) 529/16   

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https://dejure.org/2016,26129
BPatG, 02.08.2016 - 27 W (pat) 529/16 (https://dejure.org/2016,26129)
BPatG, Entscheidung vom 02.08.2016 - 27 W (pat) 529/16 (https://dejure.org/2016,26129)
BPatG, Entscheidung vom 02. August 2016 - 27 W (pat) 529/16 (https://dejure.org/2016,26129)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Pantone 2567C (lila) [Farbmarke]" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pantone 2567C (lila) [Farbmarke]" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abstrakte Farbmarke wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig für pharmazeutische Präparate

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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