Rechtsprechung
   BPatG, 02.08.2018 - 30 W (pat) 34/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,29213
BPatG, 02.08.2018 - 30 W (pat) 34/17 (https://dejure.org/2018,29213)
BPatG, Entscheidung vom 02.08.2018 - 30 W (pat) 34/17 (https://dejure.org/2018,29213)
BPatG, Entscheidung vom 02. August 2018 - 30 W (pat) 34/17 (https://dejure.org/2018,29213)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 21.03.2019 - 30 W (pat) 24/17

    In der Patentnichtigkeitssache...betreffend die Markenanmeldung 30 2016 018

    Das aus dem Englischen stammende, zum einfachsten Grundwortschatz gehörende Adjektiv Natural wird von den vorliegend relevanten allgemeinen wie auch Fachverkehrskreisen ohne weiteres mit dem deutschen Begriff "natürlich" i. S. von "naturbelassen, auf der Natur beruhend"übersetzt (vgl. https://www.dict.cc/englisch-deutsch/natural.html zu "natural"; ferner BPatG 24 W (pat) 105/06 v. 17. Dezember 2008 - NATURAL essences sowie 30 W (pat) 34/17 v. 2. August 2018 - Pure Natural, beide veröffentlicht auf PAVIS PROMA).
  • BPatG, 21.03.2019 - 30 W (pat) 22/17

    In der Beschwerdesache...betreffend die Markenanmeldung 30 2016 012 640.6hat der

    Darüber hinaus wird dieses Adjektiv im inländischen Sprachgebrauch als Synonym für das zum Grundwortschatz der englischen Sprache zählende Adjektiv "natural" verwendet (vgl. DUDEN, Das große Fremdwörterbuch, 4. Aufl., S. 92; DUDEN, Das Synonymwörterbuch, 3. Aufl., S. 637), welches wiederum "natürlich, auf der Natur beruhend" bedeutet (vgl. https://www.dict.cc/englisch-deutsch/natural.html zu "natural"; ferner BPatG 24 W (pat) 105/06 v. 17. Dezember 2008 - NATURAL essences sowie 30 W (pat) 34/17 v. 2. August 2018 - Pure Natural, beide veröffentlicht auf PAVIS PROMA).
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