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   BPatG, 02.09.1998 - 32 W (pat) 89/97   

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https://dejure.org/1998,8425
BPatG, 02.09.1998 - 32 W (pat) 89/97 (https://dejure.org/1998,8425)
BPatG, Entscheidung vom 02.09.1998 - 32 W (pat) 89/97 (https://dejure.org/1998,8425)
BPatG, Entscheidung vom 02. September 1998 - 32 W (pat) 89/97 (https://dejure.org/1998,8425)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz - Geringer Schutzumfang eines nach WZG schutzfähigen vor dem 1.1.1995 angemeldeten Buchstabenzeichens, Verwechslungsgefahr bei Buchstabenfolge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1999, 426
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 12.08.2003 - 27 W (pat) 48/03
    Die mit dem 1. Januar 1995 eingetretene Schutzerweiterung für den Buchstabenbestandteil der Widerspruchsmarke gilt indessen, wie offenbar der Erinnerungsprüfer - allerdings ohne Begründung - angenommen hat, nicht uneingeschränkt, sondern nur gegenüber solchen jüngeren Marken, die nach dem 1. Januar 1995 angemeldet worden sind (vgl BPatG GRUR 1996, 413 - ICPI/ICP; GRUR 1999, 426, 428 - U.T.S: 26 W (pat) 179/00 vom 28. März 2001 - mtv/MTV - zitiert auf PAVIS PROMA).
  • BPatG, 05.04.2000 - 32 W (pat) 24/99
    Demzufolge werden die drei Punkte in der Widerspruchsmarke oft nicht wahrgenommen, sondern das Zeichen wird entsprechend der Lautfolge als "TINA" wiedergegeben (vgl PAVIS CD-ROM BPatG 27 W (pat) 56/96 "K.U.L.T"), zumal es sich bei "TINA" um einen aus sich heraus verständlichen Begriff handelt, nämlich den Mädchennamen "TINA" und nicht um eine aus sich heraus nicht verständliche reine Buchstabenfolge (so PAVIS CD-ROM BPatG 32 W (pat) 89/97 "UTS # U.T.S") .
  • BPatG, 22.11.2000 - 28 W (pat) 130/00
    Dies gilt auch im Hinblick darauf, daß die Widerspruchsmarke zu einem Zeitpunkt eingetragen wurde, in dem Buchstabenzeichen als solche nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 2. Altern. WZG noch nicht schutzfähig waren, denn das prüfungsrelevante Anmeldedatum der angegriffenen Marke, nämlich der 28. Mai 1997, 1ag bereits im Geltungszeitpunkt des Markengesetzes (vgl BPatG BlfPMZ 1996, 464 - ICP; GRUR 1999, 426 - UTS).
  • BPatG, 06.03.2001 - 33 W (pat) 261/00
    Ferner ist BASICS ein bekanntes Wort, so dass die Striche nicht die Aussprache einer Buchstabenabkürzung nahelegen (vgl BPatG, Beschluss vom 25. Mai 1998, 30 W (pat) 1/98 - L.U.T./Hut; vom 2. September 1998, 32 W (pat) 89/97 - UTS/U.T.S; BPatG Mitt 1976, 74 - C.O.A/Kosa).
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