Rechtsprechung
   BPatG, 02.10.2007 - 24 W (pat) 121/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,29482
BPatG, 02.10.2007 - 24 W (pat) 121/06 (https://dejure.org/2007,29482)
BPatG, Entscheidung vom 02.10.2007 - 24 W (pat) 121/06 (https://dejure.org/2007,29482)
BPatG, Entscheidung vom 02. Januar 2007 - 24 W (pat) 121/06 (https://dejure.org/2007,29482)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    "cool edition" (BPatG, Beschluss v. 2.10.2007 - 24 W (pat) 121/06 und 122/06; "backWERK" (BPatG, Beschluss v. 24.05.2007 - 25 W (pat) 121/05); "Cleverle" (BPatG, Beschluss v. 8.1. 2008 - 33 W (pat) 117/06) Derselbe Prüfungsansatz kommt auch in weiteren Verfahren zum Tragen, wie z. B. "egovKommune" (BPatG, Beschluss v. 28.06.2007 - 25 W (pat) 51/059); "RECHTLEGAL" (BPatG, Beschluss v. 26.10.2007 - 25 W (pat) 169/05), "Biofriends" (BPatG, Beschluss v. 4.07.2007 - 28 W(pat) 100/06) und "FineLine" (BPatG, Beschluss v. 5.12.2007 28 W (pat) 67/07).
  • BPatG, 11.04.2011 - 29 W (pat) 3/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "urban edition (Wort-Bild-Marke)" -

    dd Der ursprünglich aus dem Bereich des Verlagswesens stammende Begriff "Edition" wird mittlerweile für Waren unterschiedlichster Art zur Bezeichnung von besonderen Ausgaben bzw. Serien eines bestimmten Produktes oder einer bestimmten Produktlinie eingesetzt (vgl. EuGH GRUR 2010, 931, 932 - COLOR EDITION; EuG Urt. v. 21. Januar 2011 T-310/08 - executive edition; BPatG 24 W (pat) 249/97 - ONLINE-Edition; 26 W (pat) 142/02 - EDITION; 24 W (pat) 121/06 - hot edition; 24 W (pat) 122/06 - cool edition).
  • BPatG, 24.06.2009 - 29 W (pat) 2/09
    Zum anderen drängt sich mangels eines lexikalisch feststehenden oder im Verkehr gebräuchlichen Sinngehalts ein bestimmtes Verständnis der Wortverbindung für den Verbraucher nicht auf, so dass das angemeldete Zeichen weder als klar erkennbare Sachangabe noch als allgemeine werbliche Anpreisung in Bezug auf die beanspruchten Waren angesehen werden kann (vgl. BPatG 24 W (pat) 121/06 -hot edition).
  • BPatG, 16.10.2008 - 29 W (pat) 2/09
    Zum anderen drängt sich mangels eines lexikalisch feststehenden oder im Verkehr gebräuchlichen Sinngehalts ein bestimmtes Verständnis der Wortverbindung für den Verbraucher nicht auf, so dass das angemeldete Zeichen weder als klar erkennbare Sachangabe noch als allgemeine werbliche Anpreisung in Bezug auf die beanspruchten Waren angesehen werden kann (vgl. BPatG 24 W (pat) 121/06 - hot edition).
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