Rechtsprechung
   BPatG, 02.10.2007 - 24 W (pat) 122/06   

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https://dejure.org/2007,29696
BPatG, 02.10.2007 - 24 W (pat) 122/06 (https://dejure.org/2007,29696)
BPatG, Entscheidung vom 02.10.2007 - 24 W (pat) 122/06 (https://dejure.org/2007,29696)
BPatG, Entscheidung vom 02. Januar 2007 - 24 W (pat) 122/06 (https://dejure.org/2007,29696)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 128/05

    Volks-Handy, Volks-Camcorder, Volks-Kredit

    ...Im übrigen besteht aus der Tatsache von Voreintragungen zu Unrecht eingetragener Marken kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht" (vgl. z. B. BPatG 24 W (pat) 122/06 - hot edition).
  • BPatG, 11.04.2011 - 29 W (pat) 3/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "urban edition (Wort-Bild-Marke)" -

    dd Der ursprünglich aus dem Bereich des Verlagswesens stammende Begriff "Edition" wird mittlerweile für Waren unterschiedlichster Art zur Bezeichnung von besonderen Ausgaben bzw. Serien eines bestimmten Produktes oder einer bestimmten Produktlinie eingesetzt (vgl. EuGH GRUR 2010, 931, 932 - COLOR EDITION; EuG Urt. v. 21. Januar 2011 T-310/08 - executive edition; BPatG 24 W (pat) 249/97 - ONLINE-Edition; 26 W (pat) 142/02 - EDITION; 24 W (pat) 121/06 - hot edition; 24 W (pat) 122/06 - cool edition).
  • BPatG, 16.03.2009 - 27 W (pat) 69/09

    "Cool" als Marke für Werbeveranstaltungen nicht schutzfähig

    Die angesprochenen inländischen Verkehrskreise verstehen "cool" im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen nur in dieser übertragenen Bedeutung und als Anpreisung (vgl. BPatG, Beschluss vom 5. April 2005, Az: 27 W (pat) 64/04; -cool; Beschluss vom 2. Oktober 2007, Az: 24 W (pat) 122/06 -cool edition).
  • BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 79/06
    ...Im übrigen besteht aus der Tatsache von Voreintragungen zu Unrecht eingetragener Marken kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht" (vgl. z. B. BPatG 24 W (pat) 122/06 - hot edition).
  • BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 119/06
    ...Im übrigen besteht aus der Tatsache von Voreintragungen zu Unrecht eingetragener Marken kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht" (vgl. z. B. BPatG 24 W (pat) 122/06 - hot edition).
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