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   BPatG, 02.10.2012 - 5 Ni 40/10   

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https://dejure.org/2012,39025
BPatG, 02.10.2012 - 5 Ni 40/10 (https://dejure.org/2012,39025)
BPatG, Entscheidung vom 02.10.2012 - 5 Ni 40/10 (https://dejure.org/2012,39025)
BPatG, Entscheidung vom 02. Januar 2012 - 5 Ni 40/10 (https://dejure.org/2012,39025)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Delta-Sigma Analog-/Digital-Wandler

    § 83 Abs 4 PatG, § 144 Abs 1 PatG, § 144 Abs 2 PatG
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Delta-Sigma Analog-/Digital-Wandler" - Festsetzung des Streitwerts in der mündlichen Verhandlung - Antrag auf Streitwertherabsetzung ist jedenfalls dann nach Beginn der mündlichen Verhandlung zulässig, wenn in der Nichtigkeitsklage ein ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 13.08.2015 - 15 U 3/14

    Digitalwandler

    Das Bundespatentgericht hat das Klagepatent 1 mit Urteil vom 02.10.2012 (Az. 5 Ni 40/10) wegen unzulässiger Erweiterung für nichtig erklärt.

    Das entnimmt der Durchschnittsfachmann, bei dem es sich um einen Diplomingenieur der Elektrotechnik handelt, der mit der Entwicklung analoger und digitaler Schaltungen, insbesondere im Bereich der Übertragungstechnik befasst ist (vgl. BPatG, Urteil vom 02.10.2012 - 5 Ni 40/10, Gutachten des Sachverständigen R vom 17.12.2012, Seite 1 und Privatgutachten Dipl.-Ing. FH T vom 20.11.2013, Seite 8, Anlage KC-PG), bereits dem Anspruchswortlaut und bestätigt ihm die gebotene funktionsorientierte Auslegung unter Berücksichtigung des in der Klagepatentschrift gewürdigten Stands der Technik.

  • BPatG, 18.12.2012 - 5 Ni 47/10

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Kommunikationsstation und Verfahren zum

    Angesichts der verfassungsrechtlichen Garantie des Anspruchs auf rechtliches Gehör verbleibt dem Gericht dann auch kein Ermessensspielraum bei der Frage der Vertagung (vgl. hierzu Senatsentscheidung vom 25. April 2012, Aktenzeichen 5 Ni 28/10 (EP) "Wiedergabeschutzverfahren"; vgl. auch Senatsentscheidung vom 2. Oktober 2012, Aktenzeichen 5 Ni 40/10).
  • BPatG, 23.10.2013 - 5 Ni 57/11

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Tintenstrahldruckvorrichtung mit einem

    Angesichts der verfassungsrechtlichen Garantie des Anspruchs auf rechtliches Gehör verbleibt dem Gericht dann auch kein Ermessensspielraum bei der Frage der Vertagung (vgl. hierzu Senatsentscheidung vom 25. April 2012, Az: 5 Ni 28/10 (EP) "Wiedergabeschutzverfahren"; vgl. auch Senatsentscheidung vom 2. Oktober 2012, Az: 5 Ni 40/10 sowie 5 Ni 47/10 (EP)).
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