Rechtsprechung
   BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 509/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1520
BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 509/10 (https://dejure.org/2011,1520)
BPatG, Entscheidung vom 02.11.2011 - 29 W (pat) 509/10 (https://dejure.org/2011,1520)
BPatG, Entscheidung vom 02. November 2011 - 29 W (pat) 509/10 (https://dejure.org/2011,1520)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Solar Promotion" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Solar Promotion" hinsichtlich einer Eintragung für die Klassen 16, 35 und 41

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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