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   BPatG, 02.11.2016 - 24 W (pat) 556/16   

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https://dejure.org/2016,39086
BPatG, 02.11.2016 - 24 W (pat) 556/16 (https://dejure.org/2016,39086)
BPatG, Entscheidung vom 02.11.2016 - 24 W (pat) 556/16 (https://dejure.org/2016,39086)
BPatG, Entscheidung vom 02. November 2016 - 24 W (pat) 556/16 (https://dejure.org/2016,39086)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SOFT CAKE" - keine Unterscheidungskraft Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Eintragung der Wortkombination "SOFT CAKE" für Waren auf dem Gebiet Biskuits, Kuchen und Konditoreiwaren unter dem Aspekt eines potenziell bestehenden Freihaltebedürfnisses

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SOFT CAKE" - keine Unterscheidungskraft Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    "Soft Cake" ist keine Marke

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    "Soft Cake” ist keine Marke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Soft Cake ist keine Marke

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Soft Cake ist als Marke nicht anmeldefähig

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