Rechtsprechung
   BPatG, 02.12.2002 - 30 W (pat) 70/02   

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https://dejure.org/2002,25869
BPatG, 02.12.2002 - 30 W (pat) 70/02 (https://dejure.org/2002,25869)
BPatG, Entscheidung vom 02.12.2002 - 30 W (pat) 70/02 (https://dejure.org/2002,25869)
BPatG, Entscheidung vom 02. Dezember 2002 - 30 W (pat) 70/02 (https://dejure.org/2002,25869)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 09.06.2011 - 27 W (pat) 8/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "kult" - keine Unterscheidungskraft

    Die Markenstelle stützt sich im Übrigen auf zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts in den Verfahren 27 W (pat) 56/96 und 30 W (pat) 70/02, wonach "kult" nicht schutzfähig sei.

    Dass die Bezeichnung "kult" (in unterschiedlicher Schreibweise) nicht schutzfähig ist, hat das Bundespatentgericht bereits mehrfach entschieden (vgl. BPatG 27 W (pat) 56/96, 26 W (pat) 160/01, 30 W (pat) 70/02).

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