Rechtsprechung
| BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 30/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 5 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV (IR-Marke)/FASHION TV (geltend gemachtes Unternehmensschlagwort)" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen Aktivitäten und Waren des Getränkebereichs - keine Verwechslungsgefahr - ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an eine Verwechsungsgefahr zwischen dem farbig gestalteten Wort-/Bildzeichen "Fashion TV" für Dienstleistungen im Bereich Unternehmensverwaltung und der gleichnamigen Widerspruchsmarke für Waren aus dem Bereich kohlensäurehaltige Getränke
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV (IR-Marke)/FASHION TV (geltend gemachtes Unternehmensschlagwort)" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen Aktivitäten und Waren des Getränkebereichs - keine Verwechslungsgefahr - ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV (IR-Marke)/FASHION TV (geltend gemachtes Unternehmensschlagwort)" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen Aktivitäten und Waren des Getränkebereichs - keine Verwechslungsgefahr - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19
Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen …
Soweit Unternehmen diese Vergleichsprodukte gemeinsam vertreiben sollten, handelt es sich um Einzelfälle, die das Verkehrsverständnis über die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren nicht beeinflussen (vgl. BPatG 29 W (pat) 73/12 - ENERGIE erleben und verstehen PROJEKT 30/40/30/ENERGIE; 29 W (pat) 30/13 - FASHION TV/FASHION TV).Weder der Durchschnittsverbraucher noch der Fachverkehr hat die Vorstellung, ein Getränkehersteller würde eine Veranstaltung als Dienstleister für Dritte organisatorisch ausrichten (vgl. BPatG 29 W (pat) 30/13 - /FASHION TV).