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   BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 30/13   

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https://dejure.org/2015,45852
BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 30/13 (https://dejure.org/2015,45852)
BPatG, Entscheidung vom 02.12.2015 - 29 W (pat) 30/13 (https://dejure.org/2015,45852)
BPatG, Entscheidung vom 02. Dezember 2015 - 29 W (pat) 30/13 (https://dejure.org/2015,45852)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 5 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV (IR-Marke)/FASHION TV (geltend gemachtes Unternehmensschlagwort)" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen Aktivitäten und Waren des Getränkebereichs - keine Verwechslungsgefahr - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Verwechsungsgefahr zwischen dem farbig gestalteten Wort-/Bildzeichen "Fashion TV" für Dienstleistungen im Bereich Unternehmensverwaltung und der gleichnamigen Widerspruchsmarke für Waren aus dem Bereich kohlensäurehaltige Getränke

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV (IR-Marke)/FASHION TV (geltend gemachtes Unternehmensschlagwort)" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen Aktivitäten und Waren des Getränkebereichs - keine Verwechslungsgefahr - ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV (IR-Marke)/FASHION TV (geltend gemachtes Unternehmensschlagwort)" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen Aktivitäten und Waren des Getränkebereichs - keine Verwechslungsgefahr - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

    Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen

    Soweit Unternehmen diese Vergleichsprodukte gemeinsam vertreiben sollten, handelt es sich um Einzelfälle, die das Verkehrsverständnis über die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren nicht beeinflussen (vgl. BPatG 29 W (pat) 73/12 - ENERGIE erleben und verstehen PROJEKT 30/40/30/ENERGIE; 29 W (pat) 30/13 - FASHION TV/FASHION TV).

    Weder der Durchschnittsverbraucher noch der Fachverkehr hat die Vorstellung, ein Getränkehersteller würde eine Veranstaltung als Dienstleister für Dritte organisatorisch ausrichten (vgl. BPatG 29 W (pat) 30/13 - /FASHION TV).

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