Rechtsprechung
   BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 62/13   

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https://dejure.org/2015,50912
BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 62/13 (https://dejure.org/2015,50912)
BPatG, Entscheidung vom 02.12.2015 - 29 W (pat) 62/13 (https://dejure.org/2015,50912)
BPatG, Entscheidung vom 02. Dezember 2015 - 29 W (pat) 62/13 (https://dejure.org/2015,50912)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    " - keine Unterscheidungskraft - zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "@" - keine Unterscheidungskraft - zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "@" - keine Unterscheidungskraft - zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "@" - keine Unterscheidungskraft - zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "@" für Waren auf dem Gebiet Werbung, Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft des Wortzeichens "@"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 44/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "@" - keine

    aa) Die angesprochenen breiten Verkehrskreise, nämlich sowohl der Beklei-dungs-, Schuh-, Lebensmittel-, Getränke- und Tabakfachhandel als auch der Endverbraucher, verstehen die angegriffene Marke nur als omnipräsentes Internetsymbol und nicht als betrieblichen Herkunftshinweis (vgl. BPatG, Beschl. v. 2. Dezember 2015 - 29 W (pat) 62/13 - @; so auch schon BPatG 29 W (pat) 195/98 - @ und 29 W (pat) 40/01 - @).

    aaa) Vor allem wird das @-Zeichen bereits seit langem als Symbol, Icon bzw. als eine Art Piktogramm für das Internet und den dort stattfindenden Datenaustausch bzw. die elektronische Kommunikation genutzt; dementsprechend ist es lexikalisch auch in dieser Bedeutung erfasst, vgl. die Belege in BPatG, Beschl. v. 2. Dezember 2015 - 29 W (pat) 62/13 - @:.

    Im Marktauftritt dient es zur werblichen Herausstellung der eigenen Online-Angebote, als Hinweis auf die Erwerbsmöglichkeit im Wege des E-Commerce oder auf die Möglichkeit, Informationen über das Produktangebot im Internet zu erhalten, als Hinweis auf die Kommunikation über das Internet mit dem Anbieter sowie ganz allgemein als Hinweis auf eine Internetseite oder ein Internetthema, wie die folgenden Verwendungsnachweise in BPatG, Beschl. v. 2. Dezember 2015 - 29 W (pat) 62/13 - @ zeigen:.

    Wegen dieser allgegenwärtigen, umfangreichen Verwendung des Zeichens @ und der Gewöhnung des Verkehrs hieran wird das Publikum die angegriffene Marke daher nur als Angabe allgemeiner Art, nämlich als Hinweis auf das Internet, ansehen, dem Zeichen aber keinen individualisierenden Herkunftshinweis entnehmen (so auch BPatG, Beschl. v. 2. Dezember 2015 - 29 W (pat) 62/13 - @).

  • BPatG, 09.01.2019 - 30 W (pat) 535/16
    Daher steht bei der Marke immer - und auch wenn beispielsweise die oben unter c) genannten Waren oder z. B. auch " Metallprüfgeräte ", oder aber die Dienstleistungen " Technische Prüfung von Maschinenfabriken " mit Pharma Research gekennzeichnet werden - der beschreibende Gehalt, nämlich der Hinweis auf die forschende Arzneimittelindustrie als solche, derart im Vordergrund, dass der Verkehr überhaupt nicht auf die Idee kommt, diese Bezeichnung könne oder solle die Herkunft einer damit versehenen Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen identifizieren (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Nr. 43-46 - FUSSBALL WM 2006, GRUR 2009, 949, Nr. 31 - My World; BPatG 29 W (pat) 62/13 - @-Zeichen; vgl. auch Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 110).
  • BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

    Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen

    Dieses Zeichen ist auf jeder Computertastatur vorhanden und grundlegender Bestandteil von eMail-Adresse (vgl. BPatG, Beschluss vom 02.12.2015, 29 W (pat) 62/13 - @).
  • BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und

    Wie der Senat zudem aus seiner eigenen Erfahrung weiß, werden solche "überlangen" Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, mithin solche die nicht bzw. kaum auf die tatsächlichen Bedürfnisse und Anforderungen der Anmelder abgestimmt sein dürften, immer häufiger eingereicht, was nicht zuletzt durch die Zurverfügungstellung und Nutzung von elektronischen Datenbanken und "Warenkorbfunktionen" erleichtert wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 02.12.2015, 29 W (pat) 62/13; Beschluss vom 06.04.2016, 29 W (pat) 510/12; s. a. BPatG, Beschluss vom 07.08.2014, 24 W (pat) 522/13; Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 550/14; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 521/16).
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