Rechtsprechung
   BPatG, 03.02.2010 - 26 W (pat) 57/09   

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https://dejure.org/2010,15012
BPatG, 03.02.2010 - 26 W (pat) 57/09 (https://dejure.org/2010,15012)
BPatG, Entscheidung vom 03.02.2010 - 26 W (pat) 57/09 (https://dejure.org/2010,15012)
BPatG, Entscheidung vom 03. Februar 2010 - 26 W (pat) 57/09 (https://dejure.org/2010,15012)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Keine Chance für "Ambiente Trendlife"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ambiente Trendlife (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Marke "Ambiente Trendlife"; Vorliegen eines Herkunftshinweises auf ein bestimmtes Unternehmen in dem Prüfzeichen "Ambiente Trendlife"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Ambiente Trendlife" als Marke für Möbel nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft ist "Ambiente Trendlife" als Marke nicht eintragbar




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Wird zitiert von ... (14)  

  • BPatG, 21.02.2019 - 30 W (pat) 548/18
    Einfache graphische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen grundsätzlich nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BGH GRUR 2008, 710, 711, Nr. 20 - VISAGE; BPatG PAVIS PROMA, 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife; vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. 2017, § 8 Rn. 210 m. w. N.).
  • BPatG, 14.10.2015 - 24 W (pat) 51/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kommune 2.0 (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Einfache grafische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen dagegen nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BGH GRUR 2008, 710, 711 Tz. 20 - VISAGE; BPatG, B.v. 3.2.2010, Az.: 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife).

    Zudem sind an den erforderlichen "Überschuss" umso größere Anforderungen zu stellen, je deutlicher der beschreibende Charakter der fraglichen Anlage selbst hervortritt (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2008, 710, 711 Tz. 20 - VISAGE; Beschluss des Bundespatentgerichts vom 3. Februar 2010, Az.: 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl. 2011, Rn. 410 Fn. 1108 m. w. N.).

  • BPatG, 16.03.2017 - 30 W (pat) 67/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC STORE professional (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Einfache graphische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen wie dargelegt nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BGH GRUR 2008, 710, 711 (Nr. 20) - VISAGE; BPatG PAVIS PROMA, 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife).
  • BPatG, 29.11.2016 - 28 W (pat) 528/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "SWISS APÉRO (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Einfache graphische Gestaltungselemente, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen jedoch regelmäßig nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (vgl. BGH GRUR 2008, 710 - VISAGE; BPatG 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife).
  • BPatG, 11.09.2014 - 24 W (pat) 8/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "KIDZ ONLY (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

    Einfache graphische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BGH GRUR 2008, 710, 711 Tz. 20 - VISAGE; Beschluss des Bundespatentgerichts vom 3. Februar 2010, Az.: 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife).
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 60/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "delikat (Wort-Bild-Marke" -

    Einfache graphische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen jedoch regelmäßig nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (BGH GRUR 2008, 710, VISAGE ; BPatG 26 W (pat) 57/09, Ambiente Trendlife ).
  • BPatG, 28.09.2017 - 30 W (pat) 504/17

    Zurückweisung der Anmeldung eines Wort-/Bildzeichens mit der Wortfolge

    Einfache graphische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen wie bereits dargelegt nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BGH GRUR 2008, 710, 711 (Nr. 20) - VISAGE; BPatG PAVIS PROMA, 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife).
  • BPatG, 10.03.2015 - 24 W (pat) 530/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ctc cartech company (Wort-Bild-Marke)" -

    Einfache grafische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BGH GRUR 2008, 710, 711 Tz. 20 - VISAGE; BPatG, B.v. 3.2.2010, Az.: 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife).
  • BPatG, 13.01.2015 - 24 W (pat) 567/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fugenclean (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Einfache grafische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen dagegen nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BGH GRUR 2008, 710, 711 Tz. 20 - VISAGE; BPatG, B. v. 3.2.2010, Az.: 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife).
  • BPatG, 22.09.2014 - 24 W (pat) 527/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lust auf Farbe! (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Einfache graphische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen nicht aus, um in Kombination mit einem nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BGH GRUR 2008, 710, 711 Tz. 20 - VISAGE; Beschluss des Bundespatentgerichts vom 3. Februar 2010, Az.: 26 W (pat) 57/09 - Ambiente Trendlife).
  • BPatG, 20.05.2014 - 24 W (pat) 13/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mach mal so! (Wort-Bild-Marke)" - keine

  • BPatG, 03.02.2010 - 26 W (pat) 56/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ambiente Trendlife" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 04.11.2014 - 24 W (pat) 17/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "bester Standort (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine

  • BPatG, 15.09.2014 - 24 W (pat) 15/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "küche (Wort-Bild-Marke)" - keine

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